Wirtschaftsminister Pinkwart im Austausch mit dem Wirtschaftsverband

Am 2. September 2019 trafen sich im Düsseldorfer Industrieclub die Geschäftsführungen der Mitgliedsunternehmen im Wirtschaftsverband der rheinisch-westfälischen papiererzeugenden Industrie e. V. zum Austausch mit Wirtschaftsminister Pinkwart über die politischen Belange der Branche in Nordrhein-Westfalen.

Zu den Themen des Austauschs gehörte unter anderem die Umsetzung der Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. Die aktuelle Zerfaserung der Arbeitsergebnisse bei der Umsetzung durch die Entscheidungsträger gefährdet den in mühevoller Kleinarbeit gefundenen und einvernehmlich verabschiedeten Kompromiss. Insbesondere bei den für die Industrie kritischen Themen der Versorgungssicherheit und -qualität und der durch die Kommission vorgeschlagenen Kompensation ansteigender Strompreise sind die Fortschritte bislang gering.

Daneben waren vielfältige wirtschafts- und industriepolitische Fragestellungen Gegenstand der Gespräche, darunter die Verkehrsinfrastrukturpolitik, der Ausbau von Gigabitnetzen im ganzen Land, die Rolle und die Akzeptanz der Industrie in Nordrhein-Westfalen. Dabei war auch die Rolle der Papierindustrie als Recyclingindustrie ein wichtiges Thema: Sie nimmt im Faserkreislauf eine zentrale Rolle ein und kann – entsprechende Reinheit bzw. Normentreue der zugeführten Altpapiermengen vorausgesetzt – einmal dem Stoffkreislauf zugeführte Fasern vielfach wiederverwerten. Die bestehenden Qualitätsvorgaben müssen insbesondere bei der kommunalen Sammlung stärker durchgesetzt werden, damit der Kreisschluss beim Fasereinsatz gut gelingt.

Des Weiteren konnten sich die Vertreter der Mitgliedsunternehmen mit dem Minister über die Entwicklungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union austauschen. Die Landesregierung hat bereits frühzeitig umfangreiche Unterstützungsangebote für betroffene Firmen bereitgestellt, gleichwohl hat der Austritt – unabhängig davon, ob er letztlich geordnet oder ungeordnet vonstattengeht – große Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen.