Besuch bei WEPA mit Dr. Patricia Peill MdL und Jochen Ritter MdL (beide CDU)

29. August 2022

Die Energieversorgung der Papierindustrie sowie die Themen Nachhaltigkeit und Altpapier standen am 29. August im Mittelpunkt eines sehr guten Austausches mit den CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Patricia Peill und Jochen Ritter bei der Papierfabrik WEPA in Arnsberg. Beim Anschließenden Werksrundgang mit dem WV-Vorsitzenden Martin Krengel wurde Kreislaufwirtschaft fassbar.

Martin Krengel hat in einem Blogbeitrag im NRW-Wirtschaftsblog von unternehmer nrw mehr Geschwindigkeit bei Genehmigungsverfahren im Rahmen der Energie- und Klimapolitik und bessere Planungsvoraussetzungen eingefordert. Die Wirtschaft benötigt diese verbesserten Rahmenbedingungen, um ihren Beitrag zu den zuletzt deutlich ambitionierter gestalteten Emissionsminderungszielen zu leisten und dabei wirtschaftlich und wettbewerbsfähig zu sein.

Martin Krengel mahnt an, dass die Politik verstehen und einsehen muss, dass die Dekarbonisierung der Industrie stufenweise verläuft, weil dazu größere, langfristig zu planende Investitionsprojekte erforderlich sind. Die hierfür erforderlichen Mittel aufzubringen ist eine Herausforderung, weil kleinteilige politische Maßnahmen die Liquidität der Unternehmen zusätzlich zu den zuletzt massiv gestiegen Rohstoff- und Energiekosten aktuell stark belasten.

Hier lesen Sie den ganzen Beitrag von Martin Krengel   

Am 3. März 2022 traf sich die Geschäftsleitung von Mitsubishi HiTech Paper um Dr. Martin Schreer mit Georg Fortmeier, MdL, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Düsseldorfer Landtag und Nesrettin Akay, Landtagskandidat der SPD auf Einladung des Wirtschaftsverbandes in der Bielefelder Papierfabrik am Niedernholz.

Dr. Martin Schreer und Martin Drews warben für die politischen Belange des Standort Bielefeld und der Papierindustrie in Nordrhein-Westfalen insgesamt. Ins Zentrum des Austauschs gerieten schnell die aktuell sehr hohen Kosten – insbesondere für Energie respektive Erdgas. Herr Fortmeier und Herr Akay zeigten Verständnis für die Schwierigkeiten der Versorgung zu wettbewerbsfähigen Kosten und die dargelegten Auswirkungen auf das Vorantreiben bzw. die Finanzierung der forcierten Transformation der Industrie hin zu einer emissionsneutralen Produktionsweise. Anhand einer Vielzahl von Beispielen zum besseren Einsatz von Energie, Rohstoffen und Wasser wurde deutlich, wie intensiv und kreativ die Papierindustrie weiter an einer Steigerung ihrer Effizienz arbeitet, obwohl viele Potenziale längst realisiert sind.

Auf großes Interesse bei den SPD-Vertretern stießen auch die anschaulich präsentierten vielfältigen Spezialpapierprodukte und die zu ihrer Produktion erforderlichen, kapitalintensiven Hightech-Anlagen, die Herr Dr. Schreer und sein Team beim Rundgang aus der Nähe präsentierten. Der Besuch inklusive Betriebsbegehung folgte einem Austausch des Wirtschaftsverbandes mit Herrn Fortmeier im Landtag in der Vorweihnachtszeit 2021. Der Wirtschaftsverband setzte seine Serie von Gesprächen mit der Landespolitik im Vorlauf zur Wahl am 15. Mai 2022 fort.

Am 22. Februar 2022 hat die Papierindustrie NRW ihre politischen Forderungen zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 veröffentlicht. Das Positionspapier verdeutlicht, welche politischen Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit die Branche ihren Beitrag zur Umsetzung einer klimaneutralen Industrieproduktion leisten kann.

Zu den zentralen Forderungen zählt eine sichere und stabile Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen, die den Unternehmen wirtschaftliche Spielräume für notwendige Investitionen in Anlagen und Prozesse schafft. Des Weiteren fordert die Papierindustrie den konsequenten Ausbau der Kreislaufwirtschaft. Damit die Erfassungs- und die Einsatzquote von Altpapier weiter gesteigert werden können, muss Altpapier als Rohstoff eingestuft und behandelt werden. Daneben müssen die Rahmenbedingungen für die Logistik verbessert werden, der Einsatz von Lang-Lkw und die vermehrte Verlagerung von Transporten auf die Schiene wären einer Reduktion von Fuhren und dem Mindern von Emissionen im Verkehrssektor zuträglich. 

Im Vorfeld der Landtagswahlen in NRW am 15. Mai 2022 hat der Wirtschaftsverband seine politischen Gespräche in dieser Woche fortgesetzt. So fand gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsverbandes, Dr. Christopher Grünewald, am 24. Januar 2022 ein Gesprächstermin mit Wibke Brems, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Düsseldorfer Landtag, statt. Der Gesprächstermin knüpfte an den sehr guten Austausch des Wirtschaftsverbandes mit der Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl, Mona Neubaur, bei der Wepa in Arnsberg an.

Wibke Brems, die auch Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der Landtagsfraktion ist, zeigte sich sehr interessiert und offen für die energie- und wirtschaftspolitischen Anliegen der Papierindustrie. Besonderer Schwerpunkt des Gesprächs waren neben dem Bereich Kreislaufwirtschaft die Energie- und Klimapolitik in Deutschland und Nordrhein-Westfalen sowie die Machbarkeitsstudie der Grünen zur anvisierten Klimaneutralität von NRW. Für die Papierindustrie legte Dr. Grünewald dar, wie bestehende Planungs- und Rechtsunsicherheiten und die jüngst rasant gestiegenen Kosten für die Energieversorgung es der Branche erschwerten, die enormen Investitionen für die angestrebte Transformation und Dekarbonisierung der Wirtschaft zu projektieren. Hierfür sei es auch erforderlich, die infrastrukturellen Rahmenbedingungen für die Dekarbonisierung zu verbessern, eine Aufgabe, bei der den Bundesländern eine wichtige Rolle zukomme.

Am 7. Dezember 2021 war NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart Gast der Mitgliedsversammlungen des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbandes der Papierindustrie in NRW. Zentrales Thema des Austausches mit dem Minister war die Ausgestaltung der wirtschafts-, sozial- und standortpolitischen Rahmenbedingungen, unter denen die Papierindustrie NRW wettbewerbsfähig aus dem laufenden Transformationsformationsprozess hervorgehen kann. Die Teilnehmer aus den Mitgliedsunternehmen betonten im Austausch die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft für die Papierindustrie, sowie die Wichtigkeit einer sicheren und stabilen Versorgung mit Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen und den gesicherten Zugang zu Wasser. Der Wirtschaftsverband beschloss zudem, in den anstehenden Wahlkampf zur Landtagswahl 2022 in NRW mit einem eigenen Positionspapier zu den wirtschaftspolitischen Belangen der Papierindustrie zu gehen.

Neben der intensiven Berichterstattung und Diskussion zu den sozial- und wirtschaftspolitischen Themen fanden im Rahmen der Mitgliederversammlung auch die Vorstandswahlen des Arbeitgeber- und des Wirtschaftsverbandes NRW statt. Als Vorsitzender wurden dabei Martin Krengel (WEPA) sowie alle Vorstände einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.

Auf Einladung des Wirtschaftsverbandes NRW waren in dieser Woche der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, André Stinka, und der Sprecher der SPD-Fraktion für Wirtschaft und Energie, Frank Sundermann, zu einem Informationsbesuch bei Kabel Premium Pulp & Paper in Hagen. Mit dem Informationsgespräch setzte der Wirtschaftsverband NRW seine politischen Gespräche im Vorfeld der Landtagswahl im kommenden Jahr weiter fort. Martin Krengel, Vorsitzender des Wirtschaftsverbandes, und Juha Ilmari Ebeling, Geschäftsführer Kabel Premium Pulp & Paper, informierten die SPD-Politiker über die aktuellen politischen Themen der Papierindustrie in NRW.

Schwerpunktthema des Geprächs war die besondere Bedeutung der Kreislaufwirtschaft bei der Papiererzeugung. Gemeinsam legten die Vertreter der Papierindustrie dar, dass ohne den Einsatz von Primärfasern der Kreislauf der Fasernutzung nicht aufrecht zu erhalten sei. Dieser sei allerdings auch gefährdet, wenn das als wichtigster Rohstoff zum Einsatz gebrachte Altpapier qualitativen Standards nicht genüge und seine Verfügbarkeit nachlasse. Daneben waren weitere Gesprächspunkte die Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung. Dabei warben die Teilnehmer aus der Papierindustrie dafür, an einer aktiven Bewirtschaftung der Wälder in Nordrhein-Westfalen auch künftig festzuhalten. Insbesondere müsse es eine sorgsame Interessensabwägung bei der Ausweisung möglicher neuer Schutzgebiete und keine pauschalen Nutzungs- oder Einschlagsverbote geben. In diesem Zusammenhang wiesen die Vertreter der NRW-Papierindustrie auch auf die CO2-Senken-Funktion der Wälder bei einer aktiven Bewirtschaftung hin. Besonders beeindruckt zeigten sich die SPD-Politiker vom Geothermie-Projekt bei Kabel Premium Pulp & Paper und sagten ihre politische Unterstützung hierfür zu.

Beim Gespräch am 24. November 2021 im Düsseldorfer Landtag tauschten sich der Wirtschaftsverband und Georg Fortmeier (SPD), der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtages, zu den politischen Belangen der Branche am Industriestandort NRW aus.

Martin Drews und Christian Kass legten dem Wirtschaftspolitiker der SPD die zentralen Positionen der Branche zu den Bereichen der Energie- und Klimapolitik, der Standort- und Umweltpolitik dar. Daneben war die Stärkung der Kreislaufwirtschaft in NRW zentrales Thema des Austauschs. Herr Drews betonte die Wichtigkeit der Versorgung mit Fasern und qualitativ hochwertigem Altpapier für die Papiererzeugung und unterbreitete Ideen zur raschen Verbesserung.

Beschlossen wurde, den Austausch im kommenden Jahr bei einer Werksbegehung in einem der Mitgliedsunternehmen des Wirtschaftsverbandes fortzusetzen und so vertiefte Einblicke in die erforderlichen politischen Rahmenbedingungen für die Papierindustrie zu schaffen.

In dieser Woche hat die Landesvorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur, auf Einladung des WV-Vorsitzenden, Martin Krengel, die WEPA in Arnsberg-Müschede besucht. Dabei informierte sich Neubaur insbesondere zu den Themen Nachhaltigkeit und  Kreislaufwirtschaft in der Papierindustrie. Die Vertreter der Papierindustrie berichteten über Aktivitäten der Branche zum Thema Nachhaltigkeit sowie den vom Wirtschaftsverband initiierten Runden Tisch zum Thema Kreislaufwirtschaft und Altpapierqualität unter der Schirmherrschaft von NRW-Umweltministerin Heinen-Esser. Dabei warben sie auch für eine bundesweite Regelung zum Ende der Abfalleigenschaft von Altpapier und verwiesen auf die erfolgreiche Regelung in Nordrhein-Westfalen.   

Zudem diskutierten die Teilnehmer die aktuell hohen Energiekosten und die Versorgungssituation der Unternehmen. Dr. Christopher Grünewald., stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsverbandes, legte dar, dass die Kostenbelastung aktuell steigt und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen massiv von den energie- und klimapolitischen Entscheidungen auf europäischer Ebene sowie vom Handeln der nächsten Bundesregierung abhängig ist. Er wies darauf hin, dass die Papierindustrie für die Transformation große Investitionen zu tätigen habe und erforderliche Genehmigungsverfahren rasch und sicher abgeschlossen werden müssten, um nicht zum Investitionshemmnis zu werden. Die Landespolitik müsse hierzu für entsprechende Kapazitäten sorgen. In diesem Zusammenhang bekräftigte er auch ein Gesprächsangebot der Papierindustrie, um über die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie der Landtagsfraktion der Grünen in NRW zur Klimaneutralität zu diskutieren.